AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Stefan Knauth, Stand: 01.05.2001

1. Allgemeines
(1) Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit der Firma Stefan Knauth, Nordparkstr. 12 a, 76829 Landau (im folgendem Firma Stefan Knauth genannt). Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Auftraggebers unter Hinweis auf seine Geschäfts-, bzw. Einkaufsbedingungen akzeptiere ich insoweit, als sie nicht diesen Geschäftsbedingungen widersprechen.
(2) Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen und von Erklärungen meinerseits, die zum Abschluss eines Vertrages führen, sind nur wirksam, wenn ich sie schriftlich bestätige.

2. Angebote, Preise, Zahlungsbedingungen
(1) Soweit nicht schriftlich anders vereinbart, sind alle Angebote freibleibend und unverbindlich. Bei über das normale Maß hinausgehenden Dienst-, und Werkverträgen bin ich berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu fordern.
(2) Gerät der Kunde mit Zahlungen im Verzug, so bin ich berechtigt, den Zugriff zu dem betreffenden Angebot bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren. Weiterhin bin ich berechtigt von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in Höhe von 8 % p.a. zu erheben.
(3) Nichteinhaltung vereinbarter Zahlungsbedingungen sowie Umstände, die der Firma Stefan Knauth erst nach Vertragsschluss bekannt werden und befürchten lassen, dass der Auftraggeber nicht rechtzeitig oder vollständig zahlen wird bzw. dass aufgrund einer Veränderung seiner wirtschaftlichen Verhältnisse die Zahlung gefährdet ist, berechtigt mich, sofortige Sicherheitsleistung für alle Forderungen aus dem Vertrag ohne Rücksicht auf Fälligkeit zu verlangen und bis zur Leistung der Sicherheit die Arbeiten am Liefergegenstand einzustellen.
(4) Soweit nicht anders vereinbart, sind Rechnungen 14 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Beanstandungen der Rechnung sind innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt geltend zu machen. Zahlungen haben in der Währung zu erfolgen, in der die Rechnungssumme ausgewiesen ist. Ich bin berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Auftraggebers Zahlungen zunächst auf dessen Schulden anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen angefallen, so bin ich berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.
(5) Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn ich über den Betrag verfügen kann. Im Falle von Schecks gilt die Zahlung erst als erfolgt, wenn der Scheck eingelöst wird.
(6) Es gilt der BGB Eigentumsvorbehalt. Gelieferte Produkte und von mir erstellte Grafiken bleiben bis zur vollständigen Bezahlung mein Eigentum und unterliegen meinem Copyright. Unautorisierter Gebrauch wird von mir strafrechtlich verfolgt und hat ein Verfahren wegen Verstoß gegen Urheberrechte zur Folge.

3. Datensicherheit und Geheimhaltungspflicht
(1) Der Kunde stellt die Firma Stefan Knauth von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an mich gleich in welcher Form übermittelt werden, ist der Kunde verpflichtet, Sicherheitskopien herzustellen. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an die Firma Stefan Knauth zu übermitteln.
(2) Der Kunde wird mit der gebotenen Sorgfalt darauf hinwirken, dass alle Personen, die von ihm mit der Bearbeitung oder Erfüllung dieses Vertrages betraut sind, die gesetzlichen Bestimmungen über den Datenschutz beachten und die aus dem Bereich des Auftraggebers erlangten Informationen nicht an Dritte weitergeben oder sonst verwerten.
(3) Die Firma Stefan Knauth ist verpflichtet, alle im Rahmen der Vertragserfüllung erlangten Kenntnisse von Geschäftsgeheimnissen des Kunden vertraulich zu behandeln.

 

4. Servicebeschreibung und Bezahlung
(1) Mit der Annahme des Auftrages kommt ein Vertrag über die Nutzung meiner Dienstleistung zustande. Preiserhöhungen während der Produktionszeit sind ausgeschlossen. Der Vertrag ist bis zu 7 Tage nach Vertragsabschluß von beiden Seiten kündbar. Die Kündigung hat schriftlich mittels eingeschriebenem Brief zu erfolgen. Es gilt das Datum des Poststempels.
(2) Ich verpflichte mich, die vereinbarte Dienstleistung mängelfrei zu erbringen, nicht aber den Erfolg, den sich der Besteller mit der Dienstleistung verspricht.
(3) Nach Abnahme der erbrachten Dienstleistung, obliegt dem Besteller der Nachweis der mangelhaften Ausführung.

5. Inhalte der Webseiten und anderer Produkte
(1) Mit Erteilung des Auftrages sichert der Kunde zu keine Inhalte zu veröffentlichen, die öffentlichen Anstoß erregen, Pornographie im Sinne der Gesetzsprechung (neues Multimedia-Gesetz) enthalten, Inhalte politisch extremistische Positionen vertreten, Personen verunglimpfen oder irgendwie anders gegen geltendes Recht verstoßen.
(2) Der Kunde stellt die Firma Stefan Knauth von jeglicher Haftung und Ansprüchen Dritter frei. Der Kunde erklärt sich daher bereits jetzt damit einverstanden, dass ich die Produktion für den Fall sperren kann, dass Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Produkte ist. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes Recht der BRD oder der USA verstoßen. Dem Kunden ist es jedoch überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten. Ist dieser erbracht, wird die Produktion wieder aufgenommen.

6. Haftung, Schadenersatzansprüche
(1) Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung sind gegen die Firma Stefan Knauth ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
(2) Der Ausschluss gilt nicht für Fälle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Fehlens zugesicherter Eigenschaften sowie einer Haftung nach dem Produkthaftpflichtgesetz. Haftung und daraus resultierende Schadensersatzansprüche sind auf den Auftragswert begrenzt.

7. Urheber-, und Reproduktionsrechte
(1) Bei allen an mich übergebenen Arbeiten setze ich voraus, dass dem Kunden die Urheber-, bzw. Reproduktionsrechte zustehen. Ich lehne jede Haftung, die aus der Missachtung solcher Rechte entstehen könnte ab. Wenn Vorlagen mit dem Copyright Dritter ausgestattet sind, setze ich ebenfalls voraus, dass der Auftraggeber das Einverständnis des Urhebers besitzt. Ich bin berechtigt, jedes fertiggestellte Produkt mit meinem Copyright zu versehen. Somit dürfen Produkte, die von der Firma Stefan Knauth hergestellt wurden, weder vom Kunden noch von Dritten kopiert, nachgedruckt oder in anderer Art vervielfältigt werden, es sei denn, der Auftraggeber holt zuvor die schriftliche Freigabe der Firma Stefan Knauth ein.
(2) Für mangelnde fotografische Qualität des gelieferten Materials übernehme ich keinerlei Haftung. Ich bin ausdrücklich ermächtigt, Muster von in Auftrag gegebenen Arbeiten für meine Werbezwecke zu verwenden, zu veröffentlichen und zu verteilen.

8. Erfüllungsort und Gerichtsstand
(1) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und beide Vertragspartner ist Landau.
(2) Der Vertrag unterliegt für beide Vertragspartner dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

9. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die Vertragsparteien werden in diesem Fall die unwirksame bzw. undurchführbare Klausel durch eine solche wirksame Klausel ersetzen, die ihr nach Sinn und Zweck möglichst nahe kommt.